Tag 164: Dreimal ist grünes Recht - Oder: Die zurzeit so überaus überschätzten Grünen ...

... werden gelegentlich wieder auf den Boden der Tatschen zurückgeführt. In "good old Twitterland" sind sie dabei, die Contenance zu verlieren. Gegenüber dem heiklen Tatbestand "Lobbyismus" haben sie das ja schon lange (glauben aber das Gegenteil).

Es fing ganz harmlos an. In Augsburg twitterte ein grüner Stadtrat im nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Das führte, aus nicht ganz nachvollziehbaren Gründen, zum Twitterverbot im Augs"bürger" Stadtrat.
Siehe die Stellungnahme des grünen Stadtrates und den Artikel in der Augsburger Allgemeinen.

Auf nach Hannover: Da wurd's wild im Landtag. In einer Debatte zum Bleiberecht für Flüchtlinge hat der Grünen-Abgeordnete Limburg Innenminister Schünemann (CDU) als "unerträglichen Hetzer" bezeichnet. Hitzige Wortgefechte waren die Folge, die Sitzung musste unterbrochen werden. Nach etwa 45 Minuten wurde die Debatte fortgesetzt. Zuvor entschuldigte sich Limburg. "Die Kritik in der Sache halte ich aufrecht, die Wortwahl ausdrücklich nicht", sagte er.
Siehe Handelsblatt, SPIEGEL und Artikel in Netzpolitik.

Und gerade kam per Mail eine Nachricht aus Magdeburg. Dort wurde kontovers über einen sog. "Vegi-Tag" diskutiert, den der Stadtrat mit knapper Mehrheit ablehnte. Ein grüner Stadtrat kennzeichnete daraufhin die "Nein"-Sager getreu dem Schmittschen Freund-Feind-Schema wie folgt: "Erneut wird ohne Not von kleingeistigen Provinz-Stadträten eine gute, vorausschauende Initiative abgelehnt. Sie können es einfach nicht." Hier entstand eine Aufregung im Stadtrat, die mit der in Hannover vergleichbar war, so schrieb uns eine Freundin, dafür gab's nicht etwa eine Entschuldigung, sondern eine Selbstbeweihräucherung des betreffenden Stadtrates. Recht dekadent.