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Sonntag, 29. November 2009

Tag 85: Mielkes Schatten

Die Berliner SPD (die hat es gerade nötig) kritisiert in scharfer Form  Ministerpräsident Platzeck und das Brandenburger Schmierentheater um die stasibelasteten Abgeordneten der LINKEN.
Die "STASI", genauer: das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verstand sich als "Schild und Schwert der Partei". Diese Partei war die SED, der Vorgänger der PDS und der heutigen LINKEN. Außerdem ist die LINKE nach ihrer Lesart, der legitime Rechtsnachfolger der SED.

Die Staatssicherheit war eine verbrecherische Organisation, an deren Spitze jahrzehntelang der rechtskräftig verurteilte, zweifache Polizistenmörder Erich Mielke stand. In der ehemaligen DDR gab es über 200.000, und in der BRD wohl auch einige tausend sogenannte inoffizielle Mitarbeiter (IM). Diese Menschen hielten es für nötig, ihre Freunde, Verwandten und Arbeitskollegen zu bespitzeln. Auch die Brandenburger Landtagsabgeordneten Kerstin Kaiser, Gert-Rüdiger Hoffmann(IM Schwalbe) und die Vizepräsidentin des Landtages Gerlinde Stobrawa(IM Marisa) gehörten zur "Firma". Alle drei haben ihren Eid auf die Brandenburger Verfassung abgelegt, und geschworen sich für das Wohl der Menschen einzusetzen. Mit ihrer Spitzeltätigkeit, treten sie diesen Eid mit Füßen und haben in verantwortungsvollen politischen Positionen nichts verloren! 


Foto:Bundesarchiv

Donnerstag, 26. November 2009

Tag 84: Die "STASIS" - Brandenburgs fröhlich-dreiste Polit-Clowns geraten langsam, aber sicher unter Druck

Siehe
- BILD
- Focus
- tageszeitung
- SPIEGEL

Ob die formelle Landtagstätigkeit wegen informeller Vergangenheit bald keine Zukunft mehr hat?

Zur Erinnerung:

Mittwoch, 25. November 2009

Tag 83: Der Aufbruch der "Verteiler", die dem Fortschritt misstrauen, wird zum "Abbruch"

Interpretationen zur Lage der SPD als der kleinsten Volkspartei, die sich lt. Volker Zastrow (FAZ) auf dem Weg zur "Sekte" befindet, findet man hier:
- DIE WELT
- Focus
- Frankfurter Allgemeine Zeitung

Und nach dem Motto 'ein Bild sagt mehr als Tausend Worte' empfehlen wir noch die Karikatur "Aufbruch" von Burkhard Mohr.

Tag 83: Ein Blick über die Grenzen

(Fast) Egal, wo man hinschaut, in Europa brauchen die Sozen eine Frischzellenkur. In manchen Regionen würden die aktuellen Umfragezahlen der SPD noch als Klasse-Zahlen bewertet. In Tirol etwa erreichte die SPÖ zuletzt nur etwas mehr als 15%. Das liegt wahrscheinlich daran, dass ihr noch nicht eingefallen ist, den geeigneten Wahlkampfmanager einzustellen. Er heißt nicht Sigmar, sondern Anton - man könnte sich beide aber gut als Duo auf der nächsten Silvesterparty vorstellen (nur: Ob das den Sozen nützte?)

Tag 83: Projekt 18: reloaded

Zielgerade: Die kraftvollen Anstrengungen auf dem Parteitag der SPD haben dazu geführt, dass die Partei in der Gunst der (potentiellen) Wähler beinahe bei 18 Prozent angekommen ist. Herzlichen Glückwunsch zum tiefsten Wert (19%) in der Geschichte der Umfragen in Deutschland. Da sollte man sich einen Prosecco gönnen.

Siehe FORSA-Daten.

Etwas Trost bereiten da die Allensbach-Zahlen (23%). Doch der Abstand zwischen SPD und CDU ist auch hier aus Sozen-Sicht verheerend.

Der Unterschied zwischen den beiden Zahlen lässt sich auch mit Drafi Deutscher kommentieren, denn es gibt auch für die SPD noch "den einen (oder anderen), der zu Dir hält ...":

Montag, 23. November 2009

Tag 82: Jamaikafeeling

Nachdem sich der neue SPD-Vorsitzende nur wenige Stunden nach seiner fulminanten Inthronisierung, die schwarz-gelbe Bundesregierung verbal zur Brust genommen hat, schwenkt er nun auf seinen ehemaligen Koalitionspartner um. 

"Vom Feeling her, hat Sigmar Gabriel ein schlechtes Gefühl". Deshalb liegen ihm die GRÜNEN Reisepläne nach Jamaika schwer im Magen. Wir empfehlen, die Sache doch relaxed anzugehen: "Peace Siggi"  


Sonntag, 15. November 2009

Tag 81: Reise nach Jerusalem

Mit ihrem Parteitag in Dresden ist die SPD in der Opposition angekommen. Das Fazit lautet:die Partei rückt nach links,doch auf diesen Stühlen sitzen bereits Oskar Lafonaine,Gregor Gysi und die Linke. Die Genossen begeben sich damit auf eine "Reise nach Jerusalem" mit ungewissem Ausgang.
Die sonntägliche Debatte über den Kurs der SPD in der Wirtschafts-und Finanzpolitik, hat rigoros mit der Schröder-Ära abgerechnet. Das allein ist aber noch kein Grund, verprellte Wähler,Symphatisanten und Mitglieder zurückzugewinnen. Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.
11 Jahre Regierungsbeteiligung im Handstreich wegzuwischen, dokumentiert Beratungsresistenz und zementiert die "Lebenslüge" der Sozialdemokratie. Erhard Eppler brachte es in seiner Rede aus sozialdemokratischer Sicht auf den Punkt:"der wissenschaftlich fundierte und durch die Medien hofierte Marktradikalismus" hat dem sozialistischen Ideal das Rückrat gebrochen. Wer so argumentiert, und frei von Selbstreflexion, die Schuld am Niedergang beim politischen Gegner und der Gesellschaft verortet,der befindet sich auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.

Dresden 15.11.2009
Foto:Pixelio,Semen-Grinberg



Burkhard Mohr
Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Jens König, STERN
Plaßmann

Dienstag, 10. November 2009

Tag 80: Geisterfahrer

Der Oppositionspolitiker und gescheiterte Kanzlerkandidat der ehemaligen Volkspartei SPD,Frank-Walter Steinmeier, bescheinigt der neuen Schwarz-Gelben Regierung einen fulminanten Fehlstart. Erstaunliche Worte von einem Protagonisten einer Partei die in 11 Jahren nie das Ziel gefunden hat!! http://arm.in/7PZ
Für alle an Amnesie leidenen Spitzengenossen, hier eine aus den eigenen Reihen stammende schonungslose Bestandsanalyse der letzten Jahre!!


Aus Fehlern sollte man lernen






Foto:Pixelo,Rudolf Grothues 

Sonntag, 8. November 2009

Tag 79: Stolpersteine auf dem Weg zur Einheitspartei (4)

Kiffen verboten, streng verboten - das ist nicht die Sache der GanzRoten - jedenfalls laut der NRW-SuperRoten. Vgl. das SPIEGEL-Interview mit S. Wagenknecht.
Lesenswert ist auch der dazu passende taz-Kommentar.

Tag 79: Den Sozialismus in seinem Lauf,halten weder Ochs noch Esel auf .

Zur Zeit hat die SPD-Linke,in ihrem verzweifelten Versuch zur Neuausrichtung der altehrwürdigen Sozialdemokratie, mal wieder das Thema Abkehr vom "Neoliberalismus" für sich endeckt.
Deshalb erlauben wir uns, für alle von Sozialismus schwätzenden und frei jeglicher Sachkentniss herumschwadronierenden Sozen(von links bis rechts) nachfolgend ein kleines Essay beizusteuern, verbunden mit dem Dank an die Bundeszentrale für politische Bildung.

Neoliberalismus

Denkrichtung des Liberalismus, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will.

Die Ideen des Neoliberalismus, dessen führender Vertreter in Deutschland Walter Eucken (*1891, †1950) war, basieren zum großen Teil auf den negativen Erfahrungen mit dem ungezügelten Liberalismus des Laissez-faire im 19.Jahrhundert, als der Staat die Wirtschaft komplett dem freien Spiel der Marktkräfte überließ. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft sind deshalb aus Sicht des Neoliberalismus dann gerechtfertigt und notwendig, wenn sie z.B. das Marktgeschehen fördern und die Bildung von Monopolen oder Kartellen verhindern, Konjunkturschwankungen ausgleichen oder dem sozialen Ausgleich dienen. Die deutsche Variante des Neoliberalismus wird auch als Ordoliberalismus bezeichnet. Die angelsächsische Variante mit ihrem Hauptvertreter Friedrich August von Hayek (*1899, †1992) setzt mehr auf die Selbststeuerung der Marktwirtschaft.

Die meisten Wirtschaftsordnungen der westlichen Industrienationen, so auch die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, basieren heute auf den grundlegenden Prinzipien des Neoliberalismus.


Quelle: Duden Wirtschaft von A bis Z. Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2004. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004.

Tag 79: SPD-Kündigungskultur

"In den vergangenen Jahren hat es bei uns eine Art Kündigungskultur gegeben. Wenn einem an der Spitze etwas nicht gepasst hat, hat er eben gekündigt oder damit gedroht." - Wo sie Recht hat, hat sie Recht, die Frau Nahles.

Twitter-Update: Zwei wie Pech und Schwefel! http://arm.in/7LU #spd- #politik

Samstag, 7. November 2009

Tag 78 Wenn der neue Pik-Bube und die Herz-Dame der SPD das Herzblatt geben ...


... und monieren, die Altvorderen hätten für eine SPD ohne Herz gesorgt, dann ist man ganz bei sich und der Zukunft zugewandt (oder auch nicht). Ob die Alten und die Ex-Vorderen trotzdem in der Partei bleiben dürfen?







Foto:pixelo,her-life.com

Freitag, 6. November 2009

Tag 77: Die Rettung

Eigentlich ist es ganz einfach: Nachdem ein englischer Richter nach dem Grundsatz GOTT IST GRÜN urteilen darf, liegt es an den SPD-Sozen, noch Alternativen zur altneuen Einheitspartei PDSPD zu erwägen.

a.
Man vertraut darauf, dass auch in Deutschland ein politisches Bekenntnis zur SPD verfassungsrechtlich besonders privilegiert wird. Das kann aber dauern. Und fünf von acht Richtern im "Parteiensenat" müssen mitspielen.

b.
Die SPD entschließt sich überall dort, wo dies möglich ist, zu einer Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis 90/Grüne - so was machen ja auch CDU und CSU.

c.
Eine gemeinsame Partei GrünRot zu gründen, das würde eine Abkehr vom altbewährten SozenRot bedeuten. HIER kann man sehen, wie das aussehen würde. Das wäre hart. Und auch das kann dauern. Die Grünen und B90 haben jahrelang verhandelt, bevor sie sich verbündeten.

Tag 77: Platzeck tanzt den Kaiser-Walzer

Zwei, die sich zukünftig mögen müssen, und für ihre RotRote Kampfgemeinschaft zwei Stimmen weniger Rückhalt hatten als geplant: Mathias Platzeck, Mr. Deichgraf, und Kerstin Kaiser, i.e. die Dame mit der zweifelhaften Stasi-Vergangenheit. 1999 hatte Platzeck noch gegen den Willen der damaligen Sozialministerin und SPD-Ikone Regine Hildebrandt eine Koalition mit der SED-Nachfolgepartei verhindert und eine rot-schwarze Regierung ins Amt gesetzt, die trotz mancher "Betriebsstörung" zehn Jahre verlässlich gearbeitet hat. Jetzt lief der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dieter Dombrowski, zur Vereidigung des Ministerpräsidenten in einem Häftlingsanzug des damaligen Stasi-Gefängnisses Cottbus durch den Landtag - siehe Tagesspiegel-Bericht; das passende Foto findet man HIER.

Eine neugewählte Landtagsabgeordnete hat sich auch so ihre Gedanken gemacht (www.linda-teuteberg.de):

Die Entscheidung für Rot-Rot ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des SED-Regimes wie auch aller Brandenburger, die vor 20 Jahren gegen Unrechtsstaat, Einparteiendiktatur und Planwirtschaft aufgestanden sind. Mutige ostdeutsche Bürger und weitsichtige Außenpolitiker wie Hans-Dietrich Genscher haben vor 20 Jahren nicht für die Deutsche Einheit gekämpft, damit Sozialismus oder Kommunismus wieder etwas zu sagen haben.
Die SPD vollzieht einen beispiellosen Linksrutsch und missachtet ihre erst vor kurzem gefeierten Wurzeln in Schwante. Es ist kein Zufall, dass die SDP-Gründer in Schwante sich in ihrem Programm 1989 noch zur Sozialen Marktwirtschaft bekannten, während die SPD heute wieder den demokratischen Sozialismus zum Ziel erklärt.
Diese Entscheidung schadet Brandenburg. Sie schadet aufgrund der Geschichte dem Ansehen Brandenburgs. Sie schadet Brandenburg allerdings auch deshalb, weil sie inhaltlich das falsche Signal für Gestaltung der Geschicke unseres Landes ist. Rot-Rot bedeutet das Wecken neuer Illusionen und Heilserwartungen an den Staat.
Wir junge Liberale sagen Zeit für Zukunft" und diese Zukunft wollen wir nicht mit gescheiterten, rückwärtsgewandten Konzepten gestalten. Wir brauchen eine Politik, die die gesellschaftliche Mitte und die Verantwortungsbereitschaft jedes einzelnen Bürgers stärkt.
Man kann ostdeutscher Herkunft sein, ohne sich mit dem SED-Regime und dessen Trägern zu identifizieren. Ja, Zukunft braucht Herkunft. Und nicht minder die Bereitschaft, mit letzterer angemessen umzugehen.
Nach dieser Entscheidung dürfte endlich jedem Bürger klar sein, dass die SPD kein Angebot für bürgerliche Wähler hat. All diejenigen, die der SPD im Vertrauen darauf, dass ein Matthias Platzeck doch nicht mit der Linkspartei gemeinsame Sache machen werde, ihre Stimme gegeben haben, erleben heute ein böses Erwachen.
Verlässlichkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Wir Freie Demokraten treffen bewusst klare Aussagen vor der Wahl, mit wem eine Regierungszusammenarbeit für uns ausgeschlossen ist und halten uns auch daran. Unser Wort gilt.
Linda Teuteberg, FDP-Landtagsabgeordnete


Wir werden sehen, wer jetzt bei der täglichen Arbeit wen zum Kaiserwalzer auffordert und wer dabei die Führung übernimmt; einstweilen ist ja aus Distanz erstmal innige Vertrautheit geworden; die ist auch hilfreich beim Tanz:

Tag 77: Stolpersteine auf dem Weg zur Einheitspartei (3)


"Und sehen wir uns nicht auf dieser Welt, so sehen wir uns in Bitterfeld!"

Es geht natürlich nicht an, dass man diejenigen disst, die Spitzensozen der anderen Roten für das bessere Wahlangebot=Führungspersonal der Zukunft halten. Tief in der Provinz, im Sachsen-Anhaltischen Bitterfeld-Wolfen, werden jetzt zwei SPD'ler angezählt, weil sie den OB-Kandidaten der Linkspartei unterstützen. Die Mitteldeutsche Zeitung informiert uns darüber, wie dieses Verhalten bei der SPD ankommt, die in diesem Bundesland ansonsten gerade wieder die RotRote "Fährte" aufgenommen hat.

Tag 77: Stolpersteine auf dem Weg zur Einheitspartei (2)


Wenn die SPD sich langsam aber sicher von der eigenen Politik distanziert - siehe Märkische Allgemeine und Handelsblatt - und wenn sie irgendwann alle dafür verantwortlichen Akteure "disst", dann sind wichtige Stolpersteine auf dem Weg zur Einheitspartei weggeräumt.

Dienstag, 3. November 2009

Tag 76: Warum das Projekt 18 bei der SPD bald Realität ist

Berliner Zeitung mit neuen Umfragedaten

Tag 76: Politische Gedenktage der Sozen (1): 3.11. - der Ypsilanti-Gedenktag

Wisst Ihr noch: der Tag als Andreas Traum zerbrach: Der geplante Machtwechsel in Hessen platzte am 3.11.2008. Vier SPD-Landtagsabgeordnete verweigerten der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti einen Tag vor ihrer geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin überraschend die Gefolgschaft.


Gefunden auf lachwatch: Matthias Richling als Andrea Ypsilanti

Es ist allerdings nicht absehbar, dass die SPD von der "Droge Linkspartei" Abstand genommen hat. Deshalb: Man beachte die Warnung von Juliane Werding:



Wir lagen träumend im Gras
Die Köpfe voll verrückter Ideen
Da sagte sie nur zum Spaß:
"Komm lass uns auf die Reise gehen"
Doch der Rausch schmeckte bitter
Aber Ypsi sagte mir was sie sah
Ein Meer von ROTEM Licht und Farben
Wir ahnten nicht, was bald darauf geschah
Am Tag, als Ypsis Traum zerbrach und alle Glocken klangen
Am Tag, als Ypsis Taum zerbrach und die wenigen Freunde weinten um sie
Das war ein schwerer Tag weil in ihr eine Welt zerbrach

Sie versprach oft: "Ich lass es sein"
Das gab uns wieder neuen Mut
Wir redeten uns ein
Mit VERNUNFT wird alles gut
Doch aus dem ROTROTEN Träumen da wurden Trips in die Unwirklichkeit
Es gab keinen Halt auf der schiefen Bahn
Leute fingen an zu reden
Aber keiner bot Ypsi wirkliche Hilfe an

Am Tag, als Ypsis Traum zerbrach und alle Glocken klangen
Am Tag, als Ypsis Taum zerbrach und die wenigen Freunde weinten um sie
Das war ein schwerer Tag weil in ihr eine Welt zerbrach

Montag, 2. November 2009

Tag 75: Wenn der Bock zum Gärtner wird, ...


... dann sind die ganz Roten die wahren Wende-Revoluzzer, denen der Preis der Einheit gebührt - siehe Mitteldeutsche Zeitung.