Mittwoch, 30. Dezember 2009
Tag 108: Im Moment gilt bei der SPD ja: Ruhe vor dem Sturm - Früher war's bewegter, vielleicht wird aus Siggi-Pop ja der "BEWEGTE MANN" - wir erinnern uns aber an Till Schweiger in seiner gleichnamigen Rolle ...
... und irgendwie erinnert uns die Pose von Till S. an die anhaltende Schockstarre der SPD seit der Bundestagswahl. Sie ist ja immer noch im Selbstfindungsprozess und mit internen Kabalen, auch neuen Rivalitäten - z.B. Gabriel vs. Steinmeier - beschäftigt. Nicht weiter schlimm, schlimmer ist, dass man heute die LINKE - u.a. in Hamburg und Berlin - als bewegt-radikalisiert wahrnimmt. Dazu mehr in DIE WELT. Uns ist jedenfalls die Schockstarre lieber als die Pöbel-Krawallo-Szene.
Tag 108: Gute Wünsche zum Jahreswechsel ...
... übermittelt den hessischen Sozialdemokraten der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion
... da will auch die grüne Spaß-Frontfrau nicht nachstehen (weiteres zu dieser Dame findet man hier)
... da will auch die grüne Spaß-Frontfrau nicht nachstehen (weiteres zu dieser Dame findet man hier)
Foto: www.pixelio.de (grubier)
Freitag, 25. Dezember 2009
Mittwoch, 23. Dezember 2009
Tag 106: Es weihnachtet sehr ...
... auf dem Weihnachtsmarkt in Rüdersdorf
... beim Weihnachtsmann in Lingen
Das tröstet über die Umfrageergebnisse hinweg: siehe die Karikatur auf www.tomicek.de, 25.11.2009
FROHE WEIHNACHTEN
Dienstag, 22. Dezember 2009
Montag, 21. Dezember 2009
Sonntag, 20. Dezember 2009
Tag 103: Für diejenigen, die zufällig historisch-politisch interessiert sind, und "auf den letzten Drücker" für einen historisch-politisch Interessierten noch ein Weihnachtsgeschenk suchen
Auspacken! ein Film als Weihnachtsgeschenk
ein Buch als Weihnachtsgeschenk
eine CD-ROM als Weihnachtsgeschenk (Kurzfassung der empfohlenen Seite: Frei sprechen in der SPD!)
ein Video als Weihnachtsgeschenk
ein Zeitungskommentar (AUSDRUCKEN&LAMINIEREN&im Ortsverein verteilen) als Weihnachtsgeschenk
ein Youtube-Kanal als Weihnachtsgeschenk
Frohe Festtage!
Grafik: Pixelio, Vorlage von Thorsten Freyer
Tag 103: Hehre Ziele ...
... der Sozen in Sachsen-Anhalt:
Siehe Tagesspiegel
Magdeburger SPD will nicht länger streiten
„Es muss Schluss sein mit dem, was in den letzten zwölf Monaten hier stattgefunden hat“, schimpfte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, mancher Delegierte signalisierte Zustimmung, manch anderer war auch vor dem Fernsehmikrofon eher skeptisch. Letzteres kann man nachvollziehen, denn mit Holger Hövelmann wurde der eine der beiden "Streithähne" - der andere ist der Finanzminister und designierte Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn - mit 41 zu 60 Stimmen zwar abgewählt, dann aber als stellvertretender Landesvorsitzender wieder in ein hervorgehobenes Amt hineingewählt. Da ist dann nicht mehr sicher, dass allen die Streitlust abhanden gekommen ist. Zumal auch die Wahlergebnisse für die drei Stellvertreter der neuen Parteivorsitzenden Katrin Budde - Hövelmann (64 Stimmen), Reinicke (54) und Erben (52) - für einen tiefen Riss zwischen einigen Führungsfiguren der Landes-SPD sprechen, der vielleicht sogar quer durch den Landesverband geht. Und wenn dies in den nächsten Wochen zutagetritt, dann könnte die SPD-Krisen-Chronologie in Sachsen-Anhalt eine Fortsetzung finden. Erst recht dann, wenn die Partei- und Fraktionsvorsitzende Budde sich für die bessere Spitzenkandidatin hielte ...
Siehe Tagesspiegel
Samstag, 19. Dezember 2009
Tag 102: FraktionAktuell
„Das Geheimnis einer Versöhnung heißt Erinnerung.“
(Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung vom 4.12.2009)
FraktionAktuell heißt eine Publikation, die die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion Ihnen auf Wunsch gerne zuschickt. Die Publikation, die uns zum 4. Advent im Jahre 2009 erreichte, informiert über den Stabwechsel an der Fraktionspitze, bedingt dadurch, dass der alte Fraktionsvorsitzende ein Ministeramt übernimmt. Der geneigte Leser wird über die Zusammensetzung der SPD-Landtagsfraktion und darüber informiert, dass RotRot unter dem Titel "Gemeinsinn und Erneuerung" die Regierungsgeschäfte aufgenommen hat, betont die Kontinuität in den Zielen und verliert kein Wort darüber, warum die SPD den Regierungspartner gewechselt hat. Vor allem wird kein Wort über die Stasi-Debatte im Land (und im Landtag) verloren. Kein Wunder: Sonst hätte das Motto der Koalition ja "Gemeinsinn, Erinnerung und Erneuerung" gelautet.
Und so entpuppen sich hehre Worte als hohle Phrase:
"Meine Partei, die Brandenburger Sozialdemokratie, und die Führungsgremien der Brandenburger Linkspartei haben die neue Regierungskoalition nicht im Zustand der Vergangenheitsvergessenheit, nicht im Zustand der Geschichtsvergessenheit ausgehandelt."
(Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung vom 4.12.2009)
(Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung vom 4.12.2009)
FraktionAktuell heißt eine Publikation, die die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion Ihnen auf Wunsch gerne zuschickt. Die Publikation, die uns zum 4. Advent im Jahre 2009 erreichte, informiert über den Stabwechsel an der Fraktionspitze, bedingt dadurch, dass der alte Fraktionsvorsitzende ein Ministeramt übernimmt. Der geneigte Leser wird über die Zusammensetzung der SPD-Landtagsfraktion und darüber informiert, dass RotRot unter dem Titel "Gemeinsinn und Erneuerung" die Regierungsgeschäfte aufgenommen hat, betont die Kontinuität in den Zielen und verliert kein Wort darüber, warum die SPD den Regierungspartner gewechselt hat. Vor allem wird kein Wort über die Stasi-Debatte im Land (und im Landtag) verloren. Kein Wunder: Sonst hätte das Motto der Koalition ja "Gemeinsinn, Erinnerung und Erneuerung" gelautet.
Und so entpuppen sich hehre Worte als hohle Phrase:
"Meine Partei, die Brandenburger Sozialdemokratie, und die Führungsgremien der Brandenburger Linkspartei haben die neue Regierungskoalition nicht im Zustand der Vergangenheitsvergessenheit, nicht im Zustand der Geschichtsvergessenheit ausgehandelt."
(Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung vom 4.12.2009)
Freitag, 18. Dezember 2009
Tag 101: Sitzungssozialismus
Die Linkspartei-Landtagsabgeordnete Birke Bull vermerkte bei Twitter (http://twitter.com/Birke_Bull):
"Dienstäglicher Sitzungssozialismus: brisante Themen wie die Auseinandersetzung um Verantwortung zu DDR-Zeiten in Brandenburg u. deren Folgen."
Es ist zweifellos von Vorteil, wenn das Brandenburger Beispiel auch in anderen Bundesländern als Lehrbeispiel dient. Wenn man sich dann noch durch Sitzungssozialismus intensiv mit dem damals so real und menschenfeindlich existierenden Sozialismus beschäftigt, kann man ja kein Sozialist mehr sein oder werden wollen.
In 140 Zeichen konnte die Abgeordnete natürlich nicht weiter ausführen, was man genau unter Sitzungssozialismus versteht. Dies kann man aber mit Hilfe anderer "sozialistischer Quellen" erruieren:
Quelle: Kay Füsslein, Der Kongress tanzt
"Dienstäglicher Sitzungssozialismus: brisante Themen wie die Auseinandersetzung um Verantwortung zu DDR-Zeiten in Brandenburg u. deren Folgen."
Es ist zweifellos von Vorteil, wenn das Brandenburger Beispiel auch in anderen Bundesländern als Lehrbeispiel dient. Wenn man sich dann noch durch Sitzungssozialismus intensiv mit dem damals so real und menschenfeindlich existierenden Sozialismus beschäftigt, kann man ja kein Sozialist mehr sein oder werden wollen.
In 140 Zeichen konnte die Abgeordnete natürlich nicht weiter ausführen, was man genau unter Sitzungssozialismus versteht. Dies kann man aber mit Hilfe anderer "sozialistischer Quellen" erruieren:
Sitzungssozialismus
Die Tagung verlief im gekonnten Sitzungsozialismus ab. Es wurde überwiegend ersetzt und geändert, nachgezählt, ein GO-Antrag gestellt usw. usw. Das Tagungspräsidium saß eingerahmt von Kerzenleuchtern auf dem Altar der Sitzungsleitung. Hierbei erbrachte die Gen. Brunner (sonst: Kassenprüfung) die beste Leistung: schnell und zügig ging es voran, keine Für/Gegenrede zuviel zugelassen, Demokratie in feste Bahnen gelenkt; andererseits wurde selten so gelacht ...Quelle: Kay Füsslein, Der Kongress tanzt
Tag 101: Zählappell der Linkspartei hat nicht funktioniert
Quelle: Tagesspiegel-Bericht
Foto: DHM, BESTAND ZEUGHAUS (P 82/383)
Beispiel für die Bedeutung des Zählappells in der Politik
Beispiel für Anwesenheitsprobleme der anderen Sozen
Beispiel für die Bedeutung des Zählappells in der Freizeit
Tag 101: Viva Colonia
SPD-Alliteration (übertragbar): Wenn's wirklich wahr wird, wird's wunderlich, denn wer eine Hotelsteuer einführen will, um die Wirkung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes zu konterkarieren, wird politisch Schiffbruch erleiden. Da ist der geneigte Wähler NICHT MEHR DABEI.
Donnerstag, 17. Dezember 2009
Tag 100: RotRote Wahlsperenzchen
Wenn der eine Koalitionspartner dem anderen sein Personal vorschreibt, quasi in epresserischer Form, dann kurz vor knapp, also vor der Wahl, soeben noch zurückrudert, dann ist ein harmonisches Zusammenwirken der beiden Koalitionspartner gesichert (oder auch nicht). Das von Burkhard Mohr trefflich ins Bild gesetzte Potsdamer Herbstmanöver und der anschließende Fehlstart von RotRot in Brandenburg wird noch so manche Bremsspur im Lande hinterlassen. Siehe den Bericht in der Märkischen Allgemeinen über die Wahl der neuen Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages.
Tag 100: Zum 100-Tage-Sozen-Dissen-Jubiläum wünschen wir allen Sozen und allen Sozen-Dissern eine frohe Weihnacht - egal, ob sie...
... in Potsdams "Kreml"
... in der Mainzer Staatskanzlei
... im Willy-Brandt-Haus in Berlin
oder irgendwo als Privatier oder sonstwie tätig sind.
Abbildung: Bettina Stolze, www.pixelio.de
... in der Mainzer Staatskanzlei
... im Willy-Brandt-Haus in Berlin
oder irgendwo als Privatier oder sonstwie tätig sind.
Abbildung: Bettina Stolze, www.pixelio.de
Mittwoch, 16. Dezember 2009
Tag 99: Confessions
Ist die SPD vom Wähler enttäuscht!?
"Der Wähler ist nicht dämlich und schon garnicht uninformiert. Und Eure Wähler gehen offensichtlich nicht mehr an die Wahlurne, weil sie enttäuscht von Eurer Sozialpolitk sind. Dafür habt ihr Jahrzehnte gestanden und nun Eure Wähler geohrfeigt.
Quelle/mehr:
Warum sind so viele Wähler von der SPD enttäuscht?
Holger Hövelmann, SPD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt: "Da stochern wir ein bisschen im Nebel. Klar ist aber, dass uns einige Punkte wie Blei an den Füßen hängen: die Rente mit 67, Hartz IV, die Mehrwertsteuererhöhung. Die hatten wir vor der Wahl erst als Merkelsteuer gegeißelt, und danach legten wir noch einen Punkt drauf. Da haben wir die Leute belogen, das hat an unserer Glaubwürdigkeit große Kratzer hinterlassen."
Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: "Wir haben den Anspruch, Partei der sozialen Gerechtigkeit zu sein. Diesem Anspruch sind wir in den vergangenen Jahren nicht immer gerecht geworden. So wurde etwa bei der Rente mit 67 völlig ausgeblendet, dass unterschiedliche Berufe auch unterschiedliche körperliche Belastungen zur Folge haben."
Quelle: Volksstimme, 15. und 16.12.2009
Solche "Bekenntnisse" sind ein erster Schritt auf dem langen Weg zum
JUMP in den Umfragen und Wahlergebnissen:
"Der Wähler ist nicht dämlich und schon garnicht uninformiert. Und Eure Wähler gehen offensichtlich nicht mehr an die Wahlurne, weil sie enttäuscht von Eurer Sozialpolitk sind. Dafür habt ihr Jahrzehnte gestanden und nun Eure Wähler geohrfeigt.
Quelle/mehr:
Warum sind so viele Wähler von der SPD enttäuscht?
Holger Hövelmann, SPD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt: "Da stochern wir ein bisschen im Nebel. Klar ist aber, dass uns einige Punkte wie Blei an den Füßen hängen: die Rente mit 67, Hartz IV, die Mehrwertsteuererhöhung. Die hatten wir vor der Wahl erst als Merkelsteuer gegeißelt, und danach legten wir noch einen Punkt drauf. Da haben wir die Leute belogen, das hat an unserer Glaubwürdigkeit große Kratzer hinterlassen."
Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: "Wir haben den Anspruch, Partei der sozialen Gerechtigkeit zu sein. Diesem Anspruch sind wir in den vergangenen Jahren nicht immer gerecht geworden. So wurde etwa bei der Rente mit 67 völlig ausgeblendet, dass unterschiedliche Berufe auch unterschiedliche körperliche Belastungen zur Folge haben."
Quelle: Volksstimme, 15. und 16.12.2009
Solche "Bekenntnisse" sind ein erster Schritt auf dem langen Weg zum
JUMP in den Umfragen und Wahlergebnissen:
Dienstag, 15. Dezember 2009
Tag 98: Sozen-Weihnacht: Empfehlungen für eine Weihnachtsfeier
"Heute ... Weihnachtsfeier der Fraktion." (Twitter-Eintrag von Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Schleswig-Holstein)
Wenn sich nach diesem annus horribilis überhaupt Sozen in trauter Runde zu vorweihnachtlichem Singen, zu Gelage und Wichteln im Zeichen eines passend geschmückten Ambientes versammeln, dann ist es ratsam, dass sie sich an folgende Grundregeln halten, egal ob sie Sozen-Chef oder Sozen-Angestellter, also mehr oder weniger "dienstverpflichtet" sind:
0. Basics
Heiße Tanzeinlagen, aufdringliche Anmachen und unkontrollierter Alkoholkonsum sind beim Karneval in Rio angesagt, nicht aber bei der Sozen-Weihnachtsfeier. Damit alles glatt läuft, hat der "Arbeitskreis Feten, Feierlichkeiten und Festivitäten" der PDSPD die beiden wichtigsten Experten befragt:
1. Herrn Kaiser konsultiert ...
"Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. ... Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist, dass die Unternehmensleitung oder deren Beauftragter die Feier veranstaltet und fördert sowie an der Feier selbst teilnimmt. ... Während der Feier besteht Versicherungsschutz für alle Tätigkeiten, die dem Gemeinschaftszweck der Veranstaltung entsprechen, wie zum Beispiel Essen, sportliche Betätigungen, Spiele und Tanzen. Ebenso sind auch die direkt mit der Veranstaltung zusammenhängenden vorbereitenden Tätigkeiten versichert.
Quelle / weitere Infos
Wir lernen: Abgeordnete dürfen sich nicht gleich aus dem Staube machen, wenn sie mit ihren Mitarbeitern feiern müssen!
Sportliche Betätigungen - z.B. Boxeinlagen zwischen rivalisierenden Sozen - fallen womöglich unter den Versicherungsschutz. Sozen spielen ohnehin aber lieber "Reise nach Jerusalem": Langsam, aber sicher fliegt einer raus.
2. Freiher von Fircks konsultiert ...
"Zu den sieben Goldenen Regeln für betriebliche Weihnachtsfeiern gehöre es, sich Nörgeleien über eine womöglich bescheidenere Feier zu verkneifen, betont Knigge-Rat-Mitglied Alexander Freiherr von Fircks, langjähriger Leiter des Protokolls der Bundesregierung."
Mit plumpen Vertraulichkeiten, "alkoholgeschwängerten Duz-Angebote" oder plumpen Duz-Dienstanweisungen (nach dem Motto: Hey, Siggi, hol' mir mal ne Flasche Bier) riskiert man mehr als nur einen vorübergehenden Ansehensverlust:
Und da ist dann noch die alles entscheidende Frage "Was zieh' ich an?". "Weihnachts- und Adventsfeiern sind keine Faschingsgaudi", so der Experte von Fircks. Dezente statt aufreizende Kleidung, gepaart mit Höflichkeit und Rücksichtnahme sind hier angesagt - ganz, ganz schwer für manch einen der Spitzensozen. Das gilt übrigens auch für die "Nachwehen" einer Weihnachtsfeier. Denn die bei aller Regelkunde doch unabwendbaren "Ausfälle" bewertet man nach dem Motto: "Kein Klatsch, sondern Diskretion." Denn ACHTUNG: Fällt man aus der Rolle, steht's gleich in der Presse!
Tag 97: Wenn es menschelt und Emotionen im Spiel sind ...
... dann werden auch gern mal das Parteibuch und eine veritable politische Karriere weggeschmissen - so geschehen gerade in Fuldas SPD.
Und das auch noch kurz vor Weihnachten ... dem Fest der Liebe.
Aber wie das mit der Liebe so ist, politisch gesehen kommt sie meist zu kurz, es gilt eher die beliebte Steigerung Feind - Todfeind - Parteifreund, natürlich besonders unter Sozen. Last Christmas - wir erinnern uns da an die "Hamburger Vorkommnisse".
Und das auch noch kurz vor Weihnachten ... dem Fest der Liebe.
Aber wie das mit der Liebe so ist, politisch gesehen kommt sie meist zu kurz, es gilt eher die beliebte Steigerung Feind - Todfeind - Parteifreund, natürlich besonders unter Sozen. Last Christmas - wir erinnern uns da an die "Hamburger Vorkommnisse".
Montag, 14. Dezember 2009
Tag 96: RotRote Bambule in Hamburg
Wenn Linke auf Linke losgehen, braucht's nicht einmal einen spektakulären Anlass - eine Filmvorführung von "Warum Israel" von Claude Lanzmann reicht schon aus. "Es ist erschreckend, dass so genannte Antifaschisten zu faschistischen Methoden greifen, um ihrer antisemitischen Gesinnung Ausdruck zu verleihen", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), der "Rheinischen Post". Schön, dass mittlerweile unsere ansonsten linksgewirkte Medienlandschaft solche Ereignisse kritisch begleitet.
Sonntag, 13. Dezember 2009
Tag 95: Sozenglück im Ehehafen
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH - siehe BILD-ZEITUNG - manchmal ist es ganz schön, wenn Herr Gabriel nicht da ist.
Tag 95: Völker, hört die Signale
Wenn eine Beratung eine Erklärung abgibt, dann ist man bei der Linkspartei, die in manchem, vor allem in mancherlei rhetorischer Verwindung, noch an die altvordere SED erinnert.
Immerhin: Die aktuelle Diagnose ist lebensnah, ja fast selbstkritisch:
"Die politische Situation in Brandenburg war in den vergangenen Wochen durch eine erhebliche Belastungsprobe für die rot-rote Koalition geprägt. Die Verantwortung für den dabei eingetretenen Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit, gegenüber den Wählerinnen und Wählern und dem Koalitionspartner liegt bei der LINKEN.
Gerd-Rüdiger Hoffmann und Renate Adolph haben ihre frühere Zusammenarbeit mit dem MfS ganz oder teilweise verschwiegen. Sie haben bei ihren Wählerinnen und Wählern um Vertrauen geworben, ohne diese vor der Wahl über ihre Biographien ausreichend zu informieren. Damit haben sie unseren Anspruch aus der Geschichte nicht nur abstrakt zu lernen, sondern wo es nötig ist auch individuelle Schlussfolgerungen deutlich zu machen, konterkariert. Sie haben auch nach der Wahl ihre eigene Partei und Fraktion getäuscht.
Wir haben die Offenlegung der Biografien einer und eines jeden zur Bedingung dafür gemacht, politische Ämter und Mandate im Namen und mit Unterstützung der Partei anzustreben. Der Grund war und ist, unsere spezifische Verantwortung für das Scheitern des real gewesenen Sozialismus als Partei und individuell nicht zu verdrängen. Nicht wenige Menschen haben unter der Enge der DDR, unter der Abschottung von der Welt und von Familienmitgliedern gelitten, sind um berufliche und Bildungschancen gebracht, sind ihrer Würde und auch ihrer individuellen Freiheit beraubt worden oder sogar zu Tode gekommen. Nicht zuletzt dafür haben sich die Delegierten des Sonderparteitages der SED im Dezember 1989 bei den Bürgerinnen und Bürgern der DDR entschuldigt. Diese damalige Entschuldigung und unseren unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus als System bekräftigen wir heute. Die Offenlegung der politischen Biografien ist und bleibt daher für uns keine Formalie. Die Auseinandersetzung mit politischer Verantwortung, den realsozialistischen Machtstrukturen, ideologischer Prägung und individueller Schuld, ist und bleibt die entscheidende Voraussetzung dafür, in der heutigen demokratischen Gesellschaft glaubwürdig für die Untrennbarkeit von individuellen Freiheitsrechten und sozialer Gerechtigkeit eintreten zu können.
Dabei plädieren wir nach wie vor für eine differenzierte Einzelfallprüfung und für einen Umgang mit den Biografien mit menschlichem Maß. Wir begrüßen daher die von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grüne dem Landtag vorgelegten Verfahrensregeln zur Überprüfung aller Landtagsabgeordneten auf eine Zusammenarbeit mit dem MfS. Wir erwarten ein sachliche und nicht instrumentelle Überprüfung und Beurteilung aller vorliegenden eventuell be- bzw. entlastender Fakten bei den betreffenden Abgeordneten. Wir widersetzen uns allen Versuchen, die Auseinandersetzung um die eventuelle Zusammenarbeit mit dem MfS für parteitaktische und tagespolitische Zwecke zu instrumentalisieren. ..."
Quelle: www.dielinke-brandenburg.de, Pressemitteilung vom 12.12.2009
Jetzt gilt es "nur" noch durchzusetzen, dass die Stasi-Überprüfung auch nach 2011 fortgesetzt wird - siehe Focus.
Quelle: www.dielinke-brandenburg.de, Pressemitteilung vom 12.12.2009
Jetzt gilt es "nur" noch durchzusetzen, dass die Stasi-Überprüfung auch nach 2011 fortgesetzt wird - siehe Focus.
Tag 95: SPD "würgt" sich zu neuen Einsichten durch
"Schluss mit dem Gewürge", fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz mit Blick auf die für ein Jahr ausgesetzten Internetsperren. Scholz kündigte gegenüber heise online an,dass die SPD eine Initiative zur Aufhebung des Gesetzes ergreifen werde. Wir erinnern uns: Die SPD hatte das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in der letzten Legislaturperiode gemeinsam mit der Union beschlossen. Kritisiert wurde es als Versuch, kinderpornografische Webseiten nicht direkt zu löschen, sondern lediglich mit einem Sperrhinweis zu versehen. Jetzt hat sich erstmal der Bundespräsident "davorgeschaltet" ...
Dazu noch eine Video-Empfehlung (ab 7:40 Min.):
Donnerstag, 10. Dezember 2009
Tag 94: Red Roses for a blue Lady - oder: Blumen hinrichten
Auf dem globalen Markt für lokale Politiker könnte auch die SPD tätig werden und dringend benötigte neue Kräfte womöglich von der Konkurrenz abwerben. Er ist Brüssels Bürokratie-Bekämpfer mit Regierungserfahrung im größten Bundesland, er hat Parteierfahrung als Generalsekretär und Vorsitzender, ist gewöhnt an absolute, ja zuletzt 2/3-Mehrheiten: Keiner ist derart prädestiniert, der SPD als Chefberater zu dienen, wie Edmund Stoiber - seine besonderen Qualitäten blitzen im vertrauten Journalistengespräch oder gar in öffentlicher Rede immer wieder auf, so etwa beim "Blumen hinrichten" - dabei wollte er doch nur some red roses for his blue lady
Mittwoch, 9. Dezember 2009
Tag 93: Link(s)lyrik: Das Recht der Partei
Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!
Und, Genossen, es bleibe dabei;
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer Recht.
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Und, Genossen, es bleibe dabei;
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer Recht.
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Dienstag, 8. Dezember 2009
Tag 92 Viagra auf Rädern
Die SPD in depressivem Rausch
lockt ein Gag zum Kampf heraus
Vielleicht verfährt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nach diesem Motto - oder er variiert bei Bedarf: "Lieber einen Wähler gekränkt als einen Gag verschenkt" (WELT-Kopfnote 5): BILD berichtete, Gabriel habe Geländewagen als "Viagra auf Rädern" verspottet. Besonders erfolgreich ist in dieser automobilen Klasse der einstige SPD-Staatskonzern VW. Wir wollen doch nicht hoffen, dass "Viagras auf Rädern", made by Volkswagen, demnächst in Goslar (Gabriel's City) oder anderswo mit Fahrverboten belegt werden. Vielleicht weiß Herr Gabriel schlicht nicht, wozu z.B. ein Touareg so alles gut ist (die Aufgabe, die im Video bewältigt wird, ist in etwa mit der Aufgabe vergleichbar, den "Tanker" SPD wieder in die richtige Richtung zu bringen - gewichtsmäßig hat Gabriel dazu die richtigen Voraussetzungen):
Tag 92: Hohe Ansprüche ...
... legt die SPD vor allem bei anderen (Parteien, Politikern, sonstigen politischen Akteuren) an, weniger bis fast nie bei sich, der eigenen Partei, den eigenen Politikern und sonstigen mit ihr verbündeten Akteuren. Dabei gäbe es Grund genug, mal in sich zu gehen. Es muss ja nicht unbedingt im Kloster Kreuth sein, wo die CSU sich jährlich zu innerer Einkehr versammelt, wo sie einmal aus der Einkehr heraus die kurzzeitige Abkehr von der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU beschloss. Dass innere Einkehr etwas mit innerparteilicher Demokratie (&Harmonie) zu tun haben kann, zeigt zuletzt der Umgang mit dem früheren Hamburger SPD-Vorsitzenden Petersen - siehe NDR-Online.
Montag, 7. Dezember 2009
Tag 91: "Rotlackierte Faschisten"
Neue Töne (&die "nackte" Wahrheit) von einem Senator der RotRoten Koalition in Berlin. Eine Vorstellung, was in Berlin, gelegentlich auch andernorts, jedes Jahr vor und während des 1. Mai, gelegentlich auch anderntags, so abgeht, kann man dem zitierten Text entnehmen, eindrucksvoller sind immer die passenden Bilder, z.B. diese:
Sonntag, 6. Dezember 2009
Tag 90: Das Ende von RotRot in Sicht!?
Die rot-rote Koalition in Brandenburg würde nach Ansicht des SPD-Landespolitikers Stephan Hilsberg womöglich keine weiteren Stasi-Fälle in der Linkspartei verkraften. "Wenn noch zwei, drei Stasi-Leichen aus dem Keller der Linkspartei auftauchen sollten, ist nicht auszuschließen, dass Rot-Rot in Brandenburg am Ende ist", sagte Hilsberg der Zeitschrift "Super Illu". Es sei "höchste Zeit, dass Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) damit aufhört, diese Koalition als Versöhnungsprojekt zu feiern" und noch tiefere Gräben zur CDU auszuheben, kritisierte Hilsberg. Eine solche Politik gefährde die generelle Bündnisfähigkeit der SPD ins bürgerliche Lager hinein.
Aus der bzw. zur Debatte im Brandenburger Landtag noch die eine oder andere Empfehlung:
Matthias Platzeck
Linda Teuteberg
Thomas Schmid: Der Fall Brandenburg
Aus der bzw. zur Debatte im Brandenburger Landtag noch die eine oder andere Empfehlung:
Matthias Platzeck
Linda Teuteberg
Thomas Schmid: Der Fall Brandenburg
Freitag, 4. Dezember 2009
Donnerstag, 3. Dezember 2009
Tag 88: Die Krise der SPD
dokumentiert und analysiert in einem schönen Buch, das zum Glück auch online lesbar ist. Für diejenigen, die noch einen Buchtitel für den Gabentisch suchen, hier die Empfehlung: LAFONTAINES LINKE von Wolfgang Hübner und Tom Strohschneider kostet 14, 90 Euro und ist im Buchhandel erhältlich. Das Buch ist im Karl Dietz Verlag Berlin erschienen.
Tag 88: Die neue STASI-Fraktion stellt ihre neuen Dienstwagen vor
Nach dem "Feintuning" der brandenburgischen STASI-Fraktion in den letzten Tagen (sie ist auf Vergrößerung angelegt) hat die STASI-Fraktion jetzt einen passenden Bus bestellt, außerdem bedarf es eines Zweisitzers für die Fraktionsspitze, mit dem man schneller zu politischen Krisensitzungen und dann nach Hause zum potestierenden oder applaudierenden Parteivolk kommt.
Es steht noch nicht fest, ob man sich vielleicht sogar den ENZO leisten kann, vielleicht tut's auch der 458 Italia - das hängt von der Zahl der Zugänge in den nächsten Wochen ab - wie man täglich damit umgeht, ist allen Fraktionsmitgliedern klar:
Generell gilt aber das Motto: ROT kann man fahren, aber nicht wählen - oder: BEI ROT immer anhalten, keine Bewegung! Alle anderen haben Vorfahrt!
Ganz hilfreich zur Bewertung ist eine Zusammenstellung von Dokumenten der SED/PDS/WASG/LINKE/LINKSPARTEI - bei allem ersthaften Bemühungen um eine Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte duchwabert die Dokumente doch eine Grundeinstellung, die an ein legendäres Honecker-Zitat erinnert: "Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!" - Horst Haitzinger hat prächtig ins Bild gesetzt, wohin eine solche Grundeinstellung führt.
Es steht noch nicht fest, ob man sich vielleicht sogar den ENZO leisten kann, vielleicht tut's auch der 458 Italia - das hängt von der Zahl der Zugänge in den nächsten Wochen ab - wie man täglich damit umgeht, ist allen Fraktionsmitgliedern klar:
Generell gilt aber das Motto: ROT kann man fahren, aber nicht wählen - oder: BEI ROT immer anhalten, keine Bewegung! Alle anderen haben Vorfahrt!
Ganz hilfreich zur Bewertung ist eine Zusammenstellung von Dokumenten der SED/PDS/WASG/LINKE/LINKSPARTEI - bei allem ersthaften Bemühungen um eine Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte duchwabert die Dokumente doch eine Grundeinstellung, die an ein legendäres Honecker-Zitat erinnert: "Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!" - Horst Haitzinger hat prächtig ins Bild gesetzt, wohin eine solche Grundeinstellung führt.
Mittwoch, 2. Dezember 2009
Tag 87: Die neue STASI-Fraktion im Brandenburger Landtag konstituiert sich und vergibt erste Aufgaben
Zu besetzen ist das folgende Amt:
Besonders qualifiziert ist derjenige, der persönliche Erfahrungen mit der Poesie und Paranoia "made in GDR" hat, vielleicht sogar im ganz speziellen "Sicherheitsbereich Literatur" tätig war - siehe Der Spiegel.
Vor dem Vorstellungsgespräch bei der Fraktionsspitze erinnere man sich der maßgeblichen Werke der Weltliteratur - z.B. des folgenden Gedichts von Benito Wogatzki:
"Jeder Mensch hat ein Recht auf Liebe ... ((daher Mielke: "Ich liebe Euch doch alle")
und auf den stillen Sonntag unter Freunden.
Drum lautet der Auftrag der Partei:
Sorgt überall für Sauberkeit,
Genossen der Staatssicherheit."
Wenn Du Dich nicht erinnerst ... verlasse ich Dich. Deine Demokratie
(Werbespruch für die Teilnahme an der Bundestagswahl 1994)
Wer sich erinnert, im Sinne der politischen Hygiene reinen Tisch macht, sein Amt zurückgibt, dem gebührt Respekt. Und wer sich dann im Alltag jenseits der Politik wiederfindet, wird dann vielleicht sogar ein Faible für die schönen Absurditäten des Stasi-Alltags vor 1989 entwickeln ... - siehe Süddeutsche Zeitung
Sprecher/in für Stasi-Unterlagen - persönlich verantwortlich für die Stasi-Unterlagen der Abgeordneten in der STASI-Fraktion.
Besonders qualifiziert ist derjenige, der persönliche Erfahrungen mit der Poesie und Paranoia "made in GDR" hat, vielleicht sogar im ganz speziellen "Sicherheitsbereich Literatur" tätig war - siehe Der Spiegel.
Vor dem Vorstellungsgespräch bei der Fraktionsspitze erinnere man sich der maßgeblichen Werke der Weltliteratur - z.B. des folgenden Gedichts von Benito Wogatzki:
"Jeder Mensch hat ein Recht auf Liebe ... ((daher Mielke: "Ich liebe Euch doch alle")
und auf den stillen Sonntag unter Freunden.
Drum lautet der Auftrag der Partei:
Sorgt überall für Sauberkeit,
Genossen der Staatssicherheit."
Wenn Du Dich nicht erinnerst ... verlasse ich Dich. Deine Demokratie
(Werbespruch für die Teilnahme an der Bundestagswahl 1994)
Wer sich erinnert, im Sinne der politischen Hygiene reinen Tisch macht, sein Amt zurückgibt, dem gebührt Respekt. Und wer sich dann im Alltag jenseits der Politik wiederfindet, wird dann vielleicht sogar ein Faible für die schönen Absurditäten des Stasi-Alltags vor 1989 entwickeln ... - siehe Süddeutsche Zeitung
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