Tag 171: Wenn man sich die Mühe macht, ...

... angesichts der Landtagswahl in NRW ein bisschen an der Oberfläche zu kratzen und hinter die Fassade der Linkspartei zu schauen, dann zeigt sich, wie weit dieser seltsame Verein noch von einer kompetenten und handlungsfähigen, vor allem aber durch und durch demokratischen Organisation im Sinne des freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernt ist. - Siehe "Kleine Faktensammlung zur Linkspartei"

Tag 170: Der geneigte Wähler ...

... hatte die SPD im letzten Jahr als Junk (Ramsch) eingestuft und bei seiner Wahlentscheidung als hoch riskant bewertet. Nur "Spieler" oder "Unverbesserliche" hatten ihr Kreuzchen bei den Roten gemacht. Die Partei hat ihre Lehren aus den Wahlergebnissen gezogen. Aber nicht alle Lehren. Denn "Kraftilanti" hat auch im netten Fernsehplausch mit dem Ministerpräsidenten eine RotRotGrüne Koalition nicht ausgeschlossen. Aber der Ton war so nett, dass sie offenbar auch nicht ausschließt, für den Rüttgers den Matschie zu geben, also als Junior-Koaltionspartner ins Kabinett einzusteigen. Siehe auch DIE ZEIT.

Tag 169: Die Teuer-Bauer

Bei der Grundsteinlegung war noch eitel Sonnenschein. "Im Berliner Botschaftsviertel", so hieß es in der Pressemitteilung, am noblen Reichpietschufer/Ecke Hiroshimastraße in Berlin-Tiergarten, wurde in Anwesenheit von (Ex-)Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und dem (immer-noch) Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, die Grundsteinlegung für ein weiteres Veranstaltungs- und Verwaltungsgebäude der Friedrich-Ebert-Stiftung gefeiert.
"Nach den Entwürfen des Architekten Prof. Bernd Albers, Berlin entsteht dort eine siebengeschossige Immobilie für ca. 100 Mitarbeiter der Internationalen Abteilungen der FES, die derzeit teilweise noch in Bonn ansässig sind. Das Erdgeschoss wird einen Konferenzsaal für bis zu 500 Personen beherbergen.
Ca. 100 m entfernt befindet sich in der Hiroshimastraße 17 der Berliner Sitz der Friedrich-Ebert-Stiftung, wo seit 1999 jährlich rund 1.000 Veranstaltungen stattfinden."

Der Bau ist fertig. Die Steuerzahler sind nicht "amused". Denn der Bundesrechnungshof hat bei einer internen Prüfung festgestellt, dass der Neubau in Berlin "bevorzugt behandelt" worden sei - kein Wunder, der Bauminister war SPD-Genosse. Das Konferenz- und Verwaltungsgebäude im Botschaftsviertel der Hauptstadt wurde mit 19 Millionen Euro aus Steuergeldern finanziert und ist nach Ansicht der Rechnungsprüfer zu kostspielig. Die SPD-Filzokratie wird auch dadurch deutlich, dass sich in dem Ministerium der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kasparick (SPD) mit dem Vorhaben beschäftigte. Er war in den 90er-Jahren Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Sachsen-Anhalt. (Ex-)Bauminister Tiefensee ist Mitglied des Kuratoriums der Stiftung. In der "Nach-Auswertung" schieben sich Innen- und Bauministerium die Verantwortung zu. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Winterstein sagte: "Dieses Beispiel zeigt, wie es nicht laufen sollte."

Quelle: SPIEGEL und Berliner Zeitung 17./18.4.2010

Tag 168: DSDS

Die Sozen, Die Sozen - nur ohne Superstar. Der Herr Gabriel sieht "Feigheit" bei der Konkurrenz, nennt Linkspartei und FDP bei Bedarf verfassungsfeindlich und fällt auch sonst durch allerlei Eskapaden auf.

Tag 167: Mitgliederentscheid - warum nicht gleich zwei davon?

Das könnte man sich fragen, wenn man der Linkspartei so zusieht. Doch vor ihrem Rostocker Parteitag, für den Ärger programmiert ist, ist ein zweiter Mitgliederentscheid rund um die neue Führungsstruktur abgesagt.
In Abwandlung einer Zeile von Novalis könnte man mit Blick auf alle Parteien, besonders aber die Linkspartei als Hoffnung formulieren: "Wenn nicht mehr Zahlen und Strukturen, sind Schlüssel aller Kreaturen ..."

Tag 166: (Co-)Driver's Seat

Selten war es in der deutschen Geschichte von Interesse, wer wann bei wem auf dem Beifahrersitz gesessen hat - 2010 ist alles anders - siehe Rheinische Post - dazu passt: