Tag 153: Y-Syndrom oder "im Westen nichts Neues"

Nach dem SPD-Landesparteitag von diesem Wochenende und wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW, ist die politische Ausgangslage bezüglich einer Rot-Roten Zusammenarbeit wie immer. Die SPD ist nicht in der Lage ihr Verhältniss zur Linken zu klären. Koalition mit den Kommunisten ja oder nein?
Der folgende Videoclip hält für jeden Wähler die Antwort auf diese Frage bereit.

Tag 152: "Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften"

Berlin, Wiesbaden, Halle/S.: Yps is back - DER SPIEGEL

Tag 151: Stegner - seriöser Politiker oder gieriger Raffke?

Wer - wie so viele Sozen - die Ansprüche an andere ganz hoch hängt und bitterböse meutert, wenn andere sich Verfehlungen leisten, der steht zwangsläufig im Feuer, wenn er selbst diesen Ansprüchen (womöglich) nicht gerecht wird.

Focus
Lübecker Nachrichten
Hamburger Abendblatt

Dass man die Schlammschlacht aus dem politischen Raum jetzt vor Gericht fortsetzen will, ist sicher ein besonderer Beitrag der SPD zum politischen Klima in diesem Bundesland (und darüber hinaus). Aschermittwochsreden sollte man unter "Klamauk" abbuchen. Wenn nicht (weil es Juristen gibt, die gerne jede Formulierung auf potentielle Wirkung zum gut bezahlten Agieren in schwarzer Robe prüfen), dann gäbe es viele Beispiele, die im Sinne des Strafrechts (Üble Nachrede) einer intensiveren Beleuchtung bedürften.

Tag 150: Hamburger Wintermärchen - oder: im SchwarzGrünen Sumpf

Auch Hamburg war Mitte Februar ein Winter Wonderland. Ganz Hamburg? Nein: Da gab es eine Straße des "aufrechten" Winterdienstes. Die Frustbergstraße war vorzüglich geräumt. Dort residiert nicht Asterix, der vermittels seines Zaubertrankes oder mit Obelix' Hilfe im Handumdrehen alles vom Eise befreit hat. Nein, dort lebt Bürgerschaftspräsident Röder (CDU). Der hatte sich bei Christian Maaß beschwert, seines Zeichens grüner "Konsul", ähhh Staatsrat der Stadtentwicklungsbehörde und - wichtig, richtig - Aufsichtsratschef der Stadtreinigung. Man ahnt: Die Legionen der Stadtverwaltung standen stramm, sofort wurde gekehrt. In der Demokratie kommt sowas raus - nicht immer, aber (in Hamburg, der Medienstadt) immer öfter. Herr Röder dachte nicht Rücktritt, er offerierte Selbstkasteiung in Form von 1 000 Euro ans Rote Kreuz, als Entschuldigung. Von einer Geldzahlung des Herrn Maaß ist nichts bekannt. „Deswegen tritt man nicht zurück“, so Röder vor der Presse. - Tags drauf sah's anders aus. Der Politiker zog die Konsequenzen und trat zurück. Chapeau! Märchenhaft: Denn dadurch hatte das Hamburger Wintermärchen ein gutes Ende. Jetzt taut's ... und Herr Röder könnte sich ja mit dem Klimawandel beschäftigen.



Quelle: Demo-Online, NDR

Tag 149: Not wanted: STASI-Check for SED Members of Parliament

Twitter-News von @RissmannT nach DIE WELT

SED BT-Abgeordnete verweigern STASI-Check. Vorschlag: Daten klauen, CD brennen, dann vielleicht Selbstanzeigen :-)

That's it!

Tag 148: "Von linken Gewalttätern und Systemgegner instrumentalisieren lassen"

Dresden, 13.2.2010 - eine gelungene Blockade der Neonazis, doch mit bitterem Beigeschmack: Die Polizeigewerkschaft redet Tacheles:

"Linke Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken Gewalttätern und Systemgegnern instrumentalisieren und für ihre Zwecke einsetzen lassen.

Wir fordern eine klare öffentliche Abgrenzung von Mitgliedern des Bundestages und der Landtage der Bundesländer von solchen gewalttätigen linken Störern! Es kann und darf nicht sein, dass gewalttätige linke Chaoten sich des Schutzes deutscher Parlamentarier erfreuen!"

Quelle: Pressemitteilung

Herr Ramelow ist allerdings Mitglied des Landtages im Freistaat Thüringen, nicht Bundestagsabgeordneter.

Tag 147: Die Abrechnung (2)

Wir hatten ja schon (s.u. Tag 145) gemutmaßt, Herr Bartsch werde auf den persönlichen Angriff des Linkspartei-Terminators Lafontaine so reagieren wie Björn Borg auf den Aufschlag von Roscoe Tanner. Es ist ihm gelungen, kurz und trocken kam der Return, kaum zu kontern für den Angreifer Lafontaine:

"Ich will dazu sagen, dass die Vorwürfe, die er dort (gemeint ist das ND-Interview) äußert, nicht zutreffen. Ich verbitte mir das auch."

Der Vorgang, so die Süddeutsche Zeitung, "ist insofern bemerkenswert, als Bartsch immer noch Bundesgeschäftsführer der Linkspartei ist und Lafontaine deren Vorsitzender." So wie Borg das Wimbledon-Finale von 1976 gewann, wird auch Bartsch langfristig in der Linkspartei obsiegen. Ob das der Partei, die sich langsam, aber sicher zerlegt, noch viel helfen wird, muss sich erst noch zeigen.

Tag 146: RotRot regiert - 100 Tage in Brandenburg

Eine Bilanz in Bild und Text.

Tag 145: Die Abrechnung

(Noch-)Bundesgeschäftsführer Bartsch im Zentralorgan der Linken prominent abgewatscht durch Linkspartei-Terminator Oskar Lafontaine: LESEN! - denn die beste Waffe von allen ist doch das Presse-Interview, das so richtig schön persönlich wird.



Das Interview ist ein bisschen wie ein Aufschlag von Roscoe Tanner in Wimbledon 1976 - eigentlich nicht oder nur sehr schwer zu retournieren. Allerdings hat im Finale Björn Borg gewonnen! Kann Bartsch wie "The Hangman" Borg kontern?

Tag 144: Der Stadtmusikant für's Fach Wirtschaft will nicht mehr

Eine Mischung aus mangelnder Präsenz und Lustlosigkeit hat den SPD-Wirtschaftssenator in Bremen zur Aufgabe seines Amtes gebracht:

Tag 144: Treffer, versenkt!

Wie gestern (Tag 143, unten im Beitrag) prognostiziert, ist die manische Twitteritis bei Bodo Ramelow noch nicht geheilt. Auch heute muss die Welt über etwas informiert werden, was vorgestern und gestern schon gemeldet wurde.

"Der wichtige Part gestern beim Volksbegeheren http://bit.ly/cqdJxh"


Verbesserungsvorschlag für die nächste Liste: Eine Minikamera im Kugelschreiber, die die Unterschrift unter ein Volksinitiativ-Dokument oder eine anderweitig populäre Unterschriftenliste aufnehmen, digitalisieren und für die verschiedenen digitalen Verwertungskanäle nutzbar machen kann. Diese technische Errungenschaft ließe sich auch anderweitig nutzen - hier zu sehen: BR fährt Eisenbahn (doch Herr Matschie wird nicht am Bahnsteig gesichtet):

Tag 143: Ich bin mir selbst die News ... oder: (K)eine Nachricht - Manische Twitteritis made by Bodo Ramelow

Für manche ist Politik nur Medienpolitik: Sie funktioniert nach dem Motto: Morgen, Ihr Medien, werde ich ... heute, Ihr Medien, werde ich ... jetzt, Ihr Medien, schaut her, ich tue es wirklich ... ja, ja, heute, Ihr Medien, habe ich es getan ... gestern, Ihr Medien, es war wirklich so, ich, ich, ich war wirklich dabei, seht her, berichtet, ICH+ICH war wirklich mit HUNDERT PROZENT bei diesem EINEN MOMENT dabei, so SOLL ES SEIN - berichtet, Ihr Medien, SO HABE ICH ES MIR GEWÜNSCHT; schon gestern - wenn nicht: Ich könnte Euch sonst verklagen:


  
Er sendet auf allen Kanälen, am besten gleichzeitig, ACHTUNG: Verstopfung droht! 

Ab heute für eine bessere Familienpolitik in Thüringen unterschreiben!Ich unterstütze das Volksbegehren! www.bessere-familienpolitik.de about 9 hours ago from Tweetie

http://www.flickr.com/photos/die-linke-thueringen/sets/72157623397992568/show/ http://bit.ly/9A3t10 about 4 hours ago from Facebook 

Ramelow unterschreibt Volksbegehren: http://bodo-ramelow.de/medien/ramelow_unterschreibt_volksbegehren/ 21 minutes ago from yoono 

Heute morgen habe ich das Volksbegehren... http://bit.ly/b8R4nZ    

Und morgen: Gestern habe ich?

Tag 142: Wenn Heuchler Politik machen

Siggi Gabriel, Chefsoze und Kraftmeier ohne Kraft bei der Lösung des Kernkraftproblems, hat mit viel Wortkraft kritisiert, dass es kein Endlager für hochradioaktiven Abfall gibt. Da der Ex-Umweltminister noch nicht (oder doch?) unter politischer Amnesie leidet, handelt es sich hier um einen AKUTEN ANFALL VON POLITISCHER HEUCHELEI. Wir erinnern uns: Gabriel als vielfach gescheiterter Bundesumweltminister hatte die Chance vertan, die Erkundung des Standorts Gorleben zu forcieren. Statt FORZA hieß es STOPP. RotGrün wollte oder konnte oder durfte nicht. Zeit vertan (wie auf so vielen anderen Gebieten).

Tag 141: Pleitegeier

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine wegweisendes Urteil gesprochen. Die bisher gültigen HartzIV-Sätze, verstoßen gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot. Bei allem nötigem Respekt vor dem Spruch der obersten Richter, aber das Urteil stellt den Sozialstaat als Ganzes in Frage. Es ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die den Staat als "Eierlegende Wollmilchsau" begreifen. Die Höhe der zu verteilenden Sozialleistungen kann nicht der Anspruch zukunftsgerechter Politik sein.
Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht aller malochenden Steuerzahler.
Diese Menschen finanzieren durch ihre Steuern und Abgaben unser Gesellschaftsmodell.
Die "schweigende Mehrheit"  ist jetzt aufgefordert, ihre Sicht der Dinge zu artikulieren.
Nur Mut, es lohnt sich!!

Ihr Motivationscoach würde folgendes Liedgut empfehlen:

Tag 140: Wolle ma se zusamme (komme) lasse?

Die FR passt den Titel der Karnevalszeit an. Irgendwie gestaltet sich das RotRote-Zusammenkommen aber wie eine "doppelte Demütigung" - gemeint ist der Autofahrer und das "mobile Blitzen", vorgetragen von Guido Krantz im Karneval 2008. Es fragt sich nur, wer von der Roten der FAHRER, wer der POLIZIST ist. Schön auch der "Hustinettenbär" (Kurt Beck).

Tag 139: Crossover

Viele bauen an einem neuen linken Projekt. Man kommt sich vor wie in der Ingenieurstube,wo die neue Mixtur aus einem Geländewagen mit einem Straßenfahrzeug zusammengebraut wird. Die Konturen der klassischen Angebote verschwimmen.


Zum Sozen-Crossover siehe den Artikel im Tagesspiegel