jetzt tritt endgültig zu Tage, was Kritiker der Agenda 2010 ,
der SPD immer schon vorgeworfen haben.
Die Genossen haben mit der Sozialstaatsreform nicht nur ihre eigenen Wähler verprellt, sondern auch die soziale Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben.
Die neue Schwarz-Gelbe Regierung hat sich in den Koalitionsverhandlungen auf Änderungen in der Hartz IV Gesetzgebung geeinigt. Insbesondere das Schonvermögen soll angehoben werden.
Die SPD wird damit endgültig als Sozialabbau-Partei gebrandmarkt. Wenn selbst die "sogenannten neoliberalen Marktradikalen" in diesem Fall sogar Positionen der Linkspartei vertreten, stellt sich die nicht unberechtigte Frage: Wer braucht noch die SPD?
der SPD immer schon vorgeworfen haben.
Die Genossen haben mit der Sozialstaatsreform nicht nur ihre eigenen Wähler verprellt, sondern auch die soziale Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben.
Die neue Schwarz-Gelbe Regierung hat sich in den Koalitionsverhandlungen auf Änderungen in der Hartz IV Gesetzgebung geeinigt. Insbesondere das Schonvermögen soll angehoben werden.
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