Mittwoch, 9. Februar 2011
Dienstag, 18. Januar 2011
Donnerstag, 6. Januar 2011
Den Kommunismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch ........
Die LINKE und ihre große Co-Vorsitzende Frau Gesine Lötzsch wollen in Deutschland den Kommunismus wieder herstellen, hach, das wird sicher ein Spass!!
Samstag, 14. August 2010
Ach, die Partei der Friedensfürsten ...
... ist doch nicht so friedensliebend, jedenfalls gilt das für einen Funktionsträger aus NRW.
Mittwoch, 11. August 2010
Rufmord?
Thomas Hartung, MdL (Die Linke) hat Fraktion und Partei verlassen, wechselt mit seinem Mandat zur SPD und wirft Bodo Ramelow (dem Beinahe-Bundesvorsitzenden) Rufmord vor: Pressemitteilung
Montag, 9. August 2010
In "ERNSTER" Lage: Die Linke und die Staatsknete
Siehe Sprengsatz-Blog
Eigentlich passt ein roter R(ücktritt) 8 von Audi viel besser als Dienstfahrzeug
Eigentlich passt ein roter R(ücktritt) 8 von Audi viel besser als Dienstfahrzeug
Montag, 26. Juli 2010
Tag 183: Gutachten gefällig?
S(o) P(lündert man) D(eutschland): MDR-Bericht über die Krankheit des sachsen-anhaltischen Finanzministers: Gutachteritis. Diese Krankheit hat übrigens auch die SPD-Bundestagsfraktion befallen. Sie will mit verfassungspolitischen Argumenten die Gesundheitsreform zu Fall bringen - die Rheinische Post berichtet. Eine FDP-Bundestagsabgeordnete kommentiert:
SPD-Gutachten: Viel Lärm um nichts (28.07.2010)
BERLIN. Zum Gutachten von Prof. Ebsen im Auftrag des Parteivorstandes der SPD erklärt die Stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Prof. Ebsen nimmt in seinem Gutachten zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Ausgestaltung des Sozialausgleichs zu einem Problem Stellung, dass es gar nicht gibt. Er baut eine Argumentation auf, die auf spekulativen Vermutungen beruht. Solch eine Vorgehensweise kann man nur als unseriös bezeichnen. Ein zweites Mal sollte einem Wissenschaftler das nicht passieren.
Wenn die SPD auf solch einer wackligen Grundlage eine Verfassungsklage aufbauen möchte – viel Freude! Die Blamage ist absehbar. Mittlerweile muss man sich fragen, wie groß die Konzept- und Ideenlosigkeit bei der SPD sein muss, wenn sie schon versucht, mit solchen Mitteln gegen unsere Vorhaben mobil zu machen.
Selbstverständlich werden beim Sozialausgleich sämtliche beitragspflichtigen Einkommen berücksichtigt werden. Die SPD hätte sich das Geld für das Gutachten also sparen können.
SPD-Gutachten: Viel Lärm um nichts (28.07.2010)
BERLIN. Zum Gutachten von Prof. Ebsen im Auftrag des Parteivorstandes der SPD erklärt die Stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Prof. Ebsen nimmt in seinem Gutachten zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Ausgestaltung des Sozialausgleichs zu einem Problem Stellung, dass es gar nicht gibt. Er baut eine Argumentation auf, die auf spekulativen Vermutungen beruht. Solch eine Vorgehensweise kann man nur als unseriös bezeichnen. Ein zweites Mal sollte einem Wissenschaftler das nicht passieren.
Wenn die SPD auf solch einer wackligen Grundlage eine Verfassungsklage aufbauen möchte – viel Freude! Die Blamage ist absehbar. Mittlerweile muss man sich fragen, wie groß die Konzept- und Ideenlosigkeit bei der SPD sein muss, wenn sie schon versucht, mit solchen Mitteln gegen unsere Vorhaben mobil zu machen.
Selbstverständlich werden beim Sozialausgleich sämtliche beitragspflichtigen Einkommen berücksichtigt werden. Die SPD hätte sich das Geld für das Gutachten also sparen können.
Dienstag, 29. Juni 2010
Tag 182: Wie man rot wird
"Zu viel Nutte in der Politik" - das NDR-Skandalinterview einer
Frau, die auszog, Präsidentin zu werden ... und dies zum Glück nicht wird.
Frau, die auszog, Präsidentin zu werden ... und dies zum Glück nicht wird.
Freitag, 25. Juni 2010
Tag 181: Socialism
"Socialism only works in two places: heaven where they don't need it and hell where they already have it."
Ronald Reagan
Ronald Reagan
Mittwoch, 23. Juni 2010
Tag 180: NRW - eine neue Regierung steht vor der Tür
RotRotGrün kommt mit "Anfeuerung" aus Berlin in neuer Konstellation an die Macht - dazu eine kleine Lesereise
- Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
- Reinhard Höppner verklärt im Focus-Interview das "Magdeburger Modell"
- DER SPIEGEL zum Düsseldorfer "Wackelmodell"
- Personalia
Niemals spricht man so ganz ... (die Wahrheit für die Zeit nach der Wahl - "Die Linke ist weder regierungs- noch koalitionsfähig."):
- Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
- Reinhard Höppner verklärt im Focus-Interview das "Magdeburger Modell"
- DER SPIEGEL zum Düsseldorfer "Wackelmodell"
- Personalia
Niemals spricht man so ganz ... (die Wahrheit für die Zeit nach der Wahl - "Die Linke ist weder regierungs- noch koalitionsfähig."):
Montag, 31. Mai 2010
Sonntag, 30. Mai 2010
Tag 178: Kaffeekränzchen
Die "alte Tante" SPD macht vor allem Kaffeekränzchen, wenn man die Ergebnisse einer bundesweiten Befragung der SPD-Ortsvereine in den Blick nimmt, die jetzt von WELT ONLINE ausgebreitet wurden. Großmeister Gabriel scheint die Ergebnisse nicht ganz zu ignorieren. Er sieht sich als Vorsteher einer "verstaubten Großorganisation" mit wenig Außenwirkung, Problemlösungskompetenz und Kampagnenfähigkeit.
Den Ortsverein Witten-Stockum kann Gabriel nicht meinen:
Mehr als die Hälfte der Ortsvereine bietet nur maximal zwei politische Veranstaltungen im Jahr an. Nur noch jeder zehnte Inhaber eines SPD-Parteibuchs sei jünger als 34 Jahre at.
Den Ortsverein Witten-Stockum kann Gabriel nicht meinen:
Mehr als die Hälfte der Ortsvereine bietet nur maximal zwei politische Veranstaltungen im Jahr an. Nur noch jeder zehnte Inhaber eines SPD-Parteibuchs sei jünger als 34 Jahre at.
Freitag, 21. Mai 2010
Tag 177: Wenn sich Linke mit Linken und Linken ...
über linke Projekte in einer Linkslegislatur verlinken wollen, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass eine RotRotGrüne-Linkskoalition rauskommt. Über die "Schuldigen" wird sicher noch eine Weile öffentlich gerätselt, geklagt oder bei Bedarf Zeter und Mordio gerufen.
Wir haben jedoch vernommen, dass auf einmal sogar die linksgewirkten Medien etwas genauer hinschauen, welches Linkspersonal da eine Legislatur - nun ja, es könnte ja auch kürzer sein - die Abgeordnetensessel "besetzt". Die besondere Wahrheit des folgenden Plakats wird also noch vielfach herausgearbeitet werden -
siehe Bildquelle/empfehlenswerter Text
Wir haben jedoch vernommen, dass auf einmal sogar die linksgewirkten Medien etwas genauer hinschauen, welches Linkspersonal da eine Legislatur - nun ja, es könnte ja auch kürzer sein - die Abgeordnetensessel "besetzt". Die besondere Wahrheit des folgenden Plakats wird also noch vielfach herausgearbeitet werden -
siehe Bildquelle/empfehlenswerter Text
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